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Archiv des Autors: K. Albrecht
Nicht zum „nützlichen Idioten“ machen lassen
Wir, die große Mehrheit der Bevölkerung, wollen wieder genügend und sichere Arbeitsplätze mit Löhnen von denen wir und unsere Familien gut leben können, stabile Renten- und Krankenversicherung, die uns vor Altersarmut und Krankheit schützt, ohne hohe Zusatzkosten. Wir wollen Steuergerechtigkeit, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundestagswahl, Merkel, Sozialabbau, Umverteilungspolitik
Verschlagwortet mit Bundestagswahl, Linke, nützliche Idioten, Politikwechsel
2 Kommentare
An Taten messen, nicht an Versprechungen
Was CDU/CSU FDP SPD Grüne heute wieder vollmundig versprechen (Vermeidung von Altersarmut, Steuergerechtigkeit, Abbau prekärer Beschäftigung, Mindestlohneinführung, Bürgerversicherung, Mütterrente, Rentenversicherung für alle Erwerbstätigen, uvm.) hätten Sie doch längst umsetzen können. Besonders Schwarz-Gelb aber auch SPD und Grüne als sie an … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
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Wichtige Information zur Bundestagswahl 2013 – Es geht um unser Geld
Schuldenländer wie Spanien, Irland, Spanien, Portugal, Zypern, Slowenien und Italien warten neben Griechenland auf zusätzliche Milliardenhilfen aus dem neuen dauerhaften Rettungsschirm ESM. Nur die anstehende Bundestagswahl hat den Ansturm auf den dauerhaften „Rettungsschirm ESM“ der Schuldenländer bisher aufgehalten. Beenden wir die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter ESM, EU-Schuldenkrise, Merkel
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ESM / EZB Hauptsacheverfahren des BVerfG
Das Bundesverfassungsgericht wird sich im Juni erneut mit dem Euro-Rettungsschirm ESM und die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Schuldenkrise beschäftigen. Der Zweite Senat hat die mündliche Verhandlung im Hauptsacheverfahren für den 11. und 12. Juni 2013 angesetzt. Verfassungsklage gegen Fiskalpakt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise
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Zypern offenbart Sittenverfall durch Rettungspolitik
Mit dem 10 Milliarden EU-Rettungspaket (zusätzlich zu bereits ausgezahlten 9,4 Milliarden Liquiditätskrediten, “Emergency Liquidity Assistance” (ELA), gedeckt durch die EZB) für Zypern wird endlich öffentlich eingeräumt, dass die EU-Rettungsschirmgelder nicht Zypern und seinen Bürgern zukommen, sondern zur “Bankenrettung” verwendet werden. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EZB
Verschlagwortet mit Bankenrettung, Emergency Liquidity Assistance (ELA), EU-Rettungspolitik, Sittenverfall durch Rettungspolitik, Zypern
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Rettungspaket für Zypern? – Staatsgeheimnis Bankenrettung
Mit dem 10 Milliarden EU-Rettungspaket (zusätzlich zu bereits ausgezahlten 9,4 Milliarden Liquiditätskrediten, „Emergency Liquidity Assistance“ (ELA), gedeckt durch die EZB) für Zypern wird endlich öffentlich eingeräumt, dass die EU-Rettungsschirmgelder nicht Zypern und seinen Bürgern zukommen, sondern zur „Bankenrettung“ verwendet werden. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EZB, Rettungspaket Zypern, Staatsgeheimnis Bankenrettung, Zwangsabgabe für Kleinsparer Rettungsschirm
Verschlagwortet mit Bankenrettung, EU-Rettungsschirm für Banken und Spekulanten, Staatsgeheimnis Bankenrettung, Zypern
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Target-2 gefährdet Bundesbankvermögen – Strafrechtliche Aspekte
Gigantische Risiken in den Bilanzen der Bundesbank können Deutschland in den Staatsbankrott treiben. In Folge der „Euro-Rettungspolitik“ wachsen die offenen Forderungen der Bundesbank durch den europäischen Zahlungsverkehr seit Jahren an; Stand März 2013: 589 Milliarden Euro. Ursache ist das europäische … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EZB, Target 2 Schuldenhaftung
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ESM und EZB im Rechtssumpf – Hauptverfahren überfällig
Acht Monate seit der Verfassungsklage gegen ESM, Fiskalpakt sowie trickreicher Umgehung der „No-Bailout-Klausel“ und fünf Monate seit der vorläufigen Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts steht das Hauptverfahren noch immer aus. Das ist ganz besonders erstaunlich hatte doch Anfang Juli 2012 Bundesfinanzminister Schäuble … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EZB
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Riester-Förderung in die gesetzliche Rente (GRV) überführen
Mit Blick auf die drohende Altersarmut weiter Teile der Bevölkerung fordert die Linksfraktion in ihrem Antrag Drs 17/12436 die Bundesregierung unter anderem auf, die Riester-Förderung in die gesetzliche Rente zu überführen: Denn die Riesterrente ist ein Flop, sie verstärkt Altersarmut. Der Deutsche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Rentenversicherung, Riesterrente
Verschlagwortet mit Altersarmut, private Altersvorsorgeverträge, Riester-Renten
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Griffe in die Rentenkasse – Fadenscheinige Begründungen
Das Vertrauen in die gesetzliche Rentenversicherung wird seit Jahren untergraben; der Staat selbst verfälscht und belastet die Finanzlage der Rentenkasse. Über 600 Milliarden Euro wurden seit 1957 von den Beiträgen der Rentenversicherten für staatliche Aufgaben, den „versicherungsfremden (nicht beitragsgedeckten) Leistungen“ … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Rentenversicherung
Verschlagwortet mit Merkels Griffe in die Rentenkasse, Milliarden aus der Rentenkasse, Versicherungsfremde Leistungen und Bundeszuschuss der gesetzlichen Rentenversicherung
3 Kommentare