Archiv der Kategorie: Merkels Sozialdemontage

Zum SPD-Mitgliederentscheid

GroKo bedeutet nichts anderes als „Merkels weiter so Politik“ zu ermöglichen. Das steht im krassen Widerspruch zu den sozialpolitischen Zielen der SPD. Der Koalitionsvertrag ist weit davon entfernt: Flickschusterei statt Bekämpfung von Altersarmut, Massenarbeitslosigkeit, prekärer Beschäftigung, Steuerprivilegien. Bei den SPD-Hauptpunkten … Weiterlesen

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Bürgerversicherung – Schulz versagt kläglich

Bürgerversicherung und weitere wesentliche Partei-Sondierungsforderungen kläglich vernachlässigt. Schulz knickt vor „Merkels unsoziales weiter so“ ein. Sein SPD-Crashkurs vergibt beste Chancen Merkels Sozialdemontage  zu korrigieren. Beispiel Bürgerversicherung. Ihre Einführung wäre ein wesentlicher Fortschritt sozialer Gerechtigkeit und zukunftssicherer Finanzierung der Kranken- und … Weiterlesen

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