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Archiv der Kategorie: Merkel
Bürgerversicherung – Schulz versagt kläglich
Bürgerversicherung und weitere wesentliche Partei-Sondierungsforderungen kläglich vernachlässigt. Schulz knickt vor „Merkels unsoziales weiter so“ ein. Sein SPD-Crashkurs vergibt beste Chancen Merkels Sozialdemontage zu korrigieren. Beispiel Bürgerversicherung. Ihre Einführung wäre ein wesentlicher Fortschritt sozialer Gerechtigkeit und zukunftssicherer Finanzierung der Kranken- und … Weiterlesen
Merkel-Dämmerung – Kurz kann es besser
Regierungsbildung in wenigen Wochen in Österreich. Ganz im Gegensatz zu Merkel-Hickhack und Unions-Verweigerungshaltung. Was den Menschen hierzulande am meisten auf den Nägeln brennt, hat der künftige Bundeskanzler Österreichs, Sebastian Kurz, in wenigen Wochen ohne öffentliches Schaulaufen und Streitereien bewältigt. Darunter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Merkel, Mewrkel-Dämmerung
Verschlagwortet mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Kurz, Merkel-Dämmerung, Österreich, ÖVP-FPÖ 2017, Regierungsbildung, Unions-Verweigerungshaltung
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Wahljahr 2017 – Flüchtlings-Probleme ausgeblendet
Merkels gigantische Flüchtlingswelle 2015/16 wurde zum Wahljahr 2017 mühsam *gedrosselt. Die tagtäglichen Übergriffe auf Frauen, Polizisten und Rettungskräfte, Straßengewalt und -Raub, zunehmende „nogo-areas“ und Terror-Anschläge, die wir der CDU-Vorsitzenden Merkel „verdanken“, haben scheinbar keine Rolle gespielt. Die CDU konnte in den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Altersarmut und Rentenreform ausgeblendet, Altersarmut vermeiden, Arbeitsplätze zuerst für Einheimische, Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017, Flüchtlinge, Flüchtlingsprobleme ausgeblendet, Merkel, Merkels Flüchtlinge, Merkels Flüchtlingswelle, Verschleierung der Flüchtlingsprobleme, von CDU-Bundeskanzlerin Merkel verursachter Flüchtlingsansturm, Wahljahr 2017, Wahljahr 2017 - Flüchtlingsprobleme
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Altersarmut – Folge politischer Eingriffe
CDU und Bundeskanzlerin Merkel wollen das Thema Altersarmut zur Bundestagswahl im Herbst 2017 unbedingt vermeiden. Da scheinen die Sicherheits- und Sozialprobleme aufgrund Merkels Flüchtlingspolitik als derzeit beherrschendes Thema hilfreich, um von den eigentlichen Problemen Altersarmut, prekäre Beschäftigung und Arbeitslosigkeit abzulenken. Es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Altersarmut vermeiden, Alterseinkünftegesetz 2005, Alterssicherung, Altersvorsorge, Gesetzliche Rentenversicherung, GRV für alle, Kürzungsfaktoren, Lebensstandardsicherung, Merkel, Rentenanpassungsformel, Rentenbesteuerung, Rentendemontage, Rentenniveau, Rentenreform-Alternative, Rentenversicherung, Riesterreform, versicherungsfremde oder nicht beitragsgedeckte Leistungen
Verschlagwortet mit Altersarmut, Bundeskanzlerin Merkel, gesetzliche Rentenversicherung, GRV für alle, politische Eingriffe
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Merkels Flüchtlinge
Erfreulich ist die große Hilfsbereitschaft hierzulande, den Flüchtlingen aus Ihrer Not zu helfen. Im krassen Gegensatz dazu die rücksichtslose Überlastung aller durch den plötzlichen Ansturm von Merkels Flüchtlingen, den von Bundeskanzlerin Merkel ausgelösten gewaltigen Flüchtlingsstrom. Merkel entschied nahezu allein die ungesteuerte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitslosigkeit, Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingsströme, Fluchtursachen, Geringverdiener, Kriege, Merkel, Merkels Flüchtlinge, Minijobber, Prekäre atypische Beschäftigung, Sozialabbau, Syrien
Verschlagwortet mit Arbeitslose, Benachteiligung Einheimischer, darunter über 2 Mio Vollzeitbeschäftigte, Flüchtlingspolitik, Flüchtlingsstrom aus Syrien, friedensstiftende Maßnahmen, Geringverdiener, Gesetzliche Krankenversicherung, Kriegsabenteuer, Mindestlohn-Ausnahmen, Minijobber, Niedriglöhner, Wohnungsmangel
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Fluchtursachen
Dieser Beitrag ist eine Ergänzung zum Artikel „Fluchtursachen beseitigen“ Ich möchte mit dieser Auswahl auch älterer Beiträge deutlicher machen, dass die wesentlichen Fluchtursachen auch vor fünfzehn Jahren bereits lange bekannt waren und öffentlich angeprangert wurden. Sie wurden schon damals von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingsströme, Fluchtursachen, hemmungslose Ausbeutung, Jean Ziegler, korrupte Regierungen, Kosovo, Kriege, Merkel, Michael Lüders, Militärintervention, Multinationale Konzerne, Profitmaximierung, Rüstungsexporte, Sozialabbau, Syrien, Umverteilungspolitik, UN Sipri, Waffenexport, Waffenlieferung
Verschlagwortet mit Fluchtursachen beseitigen
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Fluchtursachen beseitigen
Nach „Eurokrise“, „Ukraine“ und „Griechenland“ ist nun „Flüchtlingsaufnahme in D“ beherrschendes Thema in unseren Medien. Keine Frage: Menschen in Not muss geholfen werden. Warum aber wurden in all den Jahrzehnten nicht die Fluchtursachen beseitigt? In allen Medien werden tagtäglich Unterbringungsprobleme, Aufnahmestatistiken mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingsströme, Fluchtursachen, hemmungslose Ausbeutung, Jean Ziegler, korrupte Regierungen, Kosovo, Kriege, Merkel, Michael Lüders, Militärintervention, Multinationale Konzerne, Profitmaximierung, Rüstungsexporte, Syrien, UN Sipri, Waffenexport, Waffenlieferung
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Waffenlieferung – Alles spricht dagegen
Die Regierung Merkel hatte am Mittwoch, 20.8.2014 ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, Waffen an kurdische Peschmerga-Milizen im Kriegsgebiet Nordirak zu liefern. Waffenlieferungen in Spannungsgebiete, seit Jahrzehnten ein aus guten Gründen verteidigtes Tabu, werden uns nun als ganz offizielle Regierungspolitik Merkels, sogar als dringend … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Merkel, Waffenlieferung
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Gaucks ESM-Ratifizierung rechtsunwirksam?
Nun ist es amtlich: Bundespräsident Gauck hat ohne völkerrechtliche Sicherstellung der BVerfG-Auflagen zum ESM-Vertrag den ESM-Ratifikationsvertrag bereits am 13.9.2012 unterschrieben. Die völkerrechtliche Sicherstellung der BVerfG-Auflagen zum ESM-Vertrag wurde jedoch erst am 27.9.2012 von den ESM-Mitgliedsstaaten als „Gemeinsame Erklärung“ vollzogen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EU-Schuldenpolitiker, EZB, Merkel
Verschlagwortet mit Christian Wulff, Joachim Gauck
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Verbrauchertäuschung beim Autokauf
Für Verbraucher ist der Spritverbrauch mitentscheidend beim Autokauf, sinken doch mit niedrigem Spritverbrauch die laufenden Kosten. Doch bei immer weniger Fahrzeugen stimmt die Herstellerangabe mit dem tatsächlichen Spritverbrauch überein. Auch bei kontrolliert Sprit sparender Fahrweise ist der tatsächliche Spritverbrauch meist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Merkel
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