Archiv der Kategorie: Allgemein

Merkels Flüchtlinge

Erfreulich ist die große Hilfsbereitschaft hierzulande, den Flüchtlingen aus Ihrer Not zu helfen. Im krassen Gegensatz dazu die rücksichtslose Überlastung aller durch den plötzlichen Ansturm von Merkels Flüchtlingen, den von Bundeskanzlerin Merkel ausgelösten gewaltigen Flüchtlingsstrom. Merkel entschied nahezu allein die ungesteuerte … Weiterlesen

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Fluchtursachen beseitigen

Nach „Eurokrise“, „Ukraine“ und „Griechenland“ ist nun „Flüchtlingsaufnahme in D“ beherrschendes Thema in unseren Medien. Keine Frage: Menschen in Not muss geholfen werden. Warum aber wurden in all den Jahrzehnten nicht die Fluchtursachen beseitigt? In allen Medien werden tagtäglich Unterbringungsprobleme, Aufnahmestatistiken mit … Weiterlesen

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EU-Chef Juncker und Europas größter Steuerbetrug. Eine Glosse

Der größte Steuerbetrüger Europas, dieses Prädikat steht EU-Chef Juncker zu, glauben viele. Auch hierzulande ist Steuerbetrug – genannt „Steuersparen“ – sehr beliebt. Doch nicht bei allen: Ständige Forderungen nach Steuergerechtigkeit und Bekämpfung von Steuerbetrug bedrohen immer stärker Wirtschaftsprofite und Vermögen. … Weiterlesen

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EuGH-Gutachten kein Freibrief für EZB

Von den Medien wird das Gutachten als Freibrief für EZB-Anleihenkäufe verkauft. Damit wird m.E. der Entscheidung für „Staatsanleihenkäufe im großen Stil“ zu voreiligen und unverantwortlichen Anleihenkäufen der EZB Vorschub geleistet. Gegensteuern von Bundesbank und BVerfG ist dringend erforderlich, um ein … Weiterlesen

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Junckers Steuerhinterziehungs-Aktivitäten

Juncker führt also nun die EU-Behörde, die bereits seit längerem gegen Luxemburg und andere Staaten wegen umstrittener Steuerregelungen ermittelt. Das ist fast noch skandalöser als Junckers Steuerhinterziehungsmodell-Aktivitäten als Luxemburger Premier und Finanzminister und offenbart zugleich die Einstellung der EU-Spitzenpolitiker-Mehrheit. Dazu … Weiterlesen

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Waffenlieferung – Alles spricht dagegen

Die Regierung Merkel hatte am Mittwoch, 20.8.2014 ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, Waffen an kurdische Peschmerga-Milizen im Kriegsgebiet Nordirak zu liefern. Waffenlieferungen in Spannungsgebiete, seit Jahrzehnten ein aus guten Gründen verteidigtes Tabu, werden uns nun als ganz offizielle Regierungspolitik Merkels, sogar als dringend … Weiterlesen

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Gaucks ESM-Ratifizierung rechtsunwirksam?

Nun ist es amtlich: Bundespräsident Gauck hat ohne völkerrechtliche Sicherstellung der BVerfG-Auflagen zum ESM-Vertrag den ESM-Ratifikationsvertrag bereits am 13.9.2012 unterschrieben. Die völkerrechtliche Sicherstellung der BVerfG-Auflagen zum ESM-Vertrag wurde jedoch erst am 27.9.2012 von den ESM-Mitgliedsstaaten als „Gemeinsame Erklärung“ vollzogen und … Weiterlesen

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Fachkräftemangel-Märchen

Der von Wirtschaft und einvernehmlicher Politik seit Jahren beschworene Fachkräftemangel steht im Widerspruch zur Realität auch des Jahres 2014: Millionenfache Arbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung von der auch viele hochqualifizierte Fachkräfte, Ingenieure und andere MINT-Berufe betroffen sind. Anzeichen für einen Fachkräftemangel … Weiterlesen

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Verbrauchertäuschung beim Autokauf

Für Verbraucher ist der Spritverbrauch mitentscheidend beim Autokauf, sinken doch mit niedrigem Spritverbrauch die laufenden Kosten. Doch bei immer weniger Fahrzeugen stimmt die Herstellerangabe mit dem tatsächlichen Spritverbrauch überein. Auch bei kontrolliert Sprit sparender Fahrweise ist der tatsächliche Spritverbrauch meist … Weiterlesen

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ESM – Geld regiert die Welt …und das Recht

ESM-Geheimflug nonstop in die Schuldenunion  Gigantische Schuldensteigerung unter Merkel: o 2082 Milliarden € Schulden  schwächen die Handlungsfähigkeit unseres Staates. Schulden unter Merkel seit 2005 exessiv um rund 600 Milliarden gestiegen. o Milliardenrisiken für die Steuerzahler lauern in Bad Banks : … Weiterlesen

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