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Archiv des Autors: K. Albrecht
Altersarmut – Folge politischer Eingriffe
CDU und Bundeskanzlerin Merkel wollen das Thema Altersarmut zur Bundestagswahl im Herbst 2017 unbedingt vermeiden. Da scheinen die Sicherheits- und Sozialprobleme aufgrund Merkels Flüchtlingspolitik als derzeit beherrschendes Thema hilfreich, um von den eigentlichen Problemen Altersarmut, prekäre Beschäftigung und Arbeitslosigkeit abzulenken. Es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Altersarmut vermeiden, Alterseinkünftegesetz 2005, Alterssicherung, Altersvorsorge, Gesetzliche Rentenversicherung, GRV für alle, Kürzungsfaktoren, Lebensstandardsicherung, Merkel, Rentenanpassungsformel, Rentenbesteuerung, Rentendemontage, Rentenniveau, Rentenreform-Alternative, Rentenversicherung, Riesterreform, versicherungsfremde oder nicht beitragsgedeckte Leistungen
Verschlagwortet mit Altersarmut, Bundeskanzlerin Merkel, gesetzliche Rentenversicherung, GRV für alle, politische Eingriffe
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Renten immer weniger wert – Rentenniveau wieder anheben
Die Fraktion Die Linke fordert im Antrag 18/6878, das Rentenniveau in Deutschland wieder anzuheben. In ihrem Antrag kritisiert die Fraktion, dass das Rentenniveau im Jahr 2029 knapp 16 Prozent unter dem Niveau zur Jahrtausendwende liegen wird und bezieht sich dabei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Altersarmut vermeiden, Alterseinkünftegesetz 2005, Alterssicherung, gigantischen Betrug, Lebensstandardsicherung, Nachhaltigkeitsfaktor, Rentenanpassungsformel, Rentenbesteuerung, Rentenniveau, Rentenniveau wieder anheben, Rentenversicherung, Riester-Faktor, Riesterrente, Verfassungsbeschwerde Jochen Pleines, Verfassungsbeschwerde vom 11.5.2010
Verschlagwortet mit Alterseinkünftegesetz, Besteuerungsanteil, Rentenbesteuerung, Riesterreform
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Merkels Flüchtlinge
Erfreulich ist die große Hilfsbereitschaft hierzulande, den Flüchtlingen aus Ihrer Not zu helfen. Im krassen Gegensatz dazu die rücksichtslose Überlastung aller durch den plötzlichen Ansturm von Merkels Flüchtlingen, den von Bundeskanzlerin Merkel ausgelösten gewaltigen Flüchtlingsstrom. Merkel entschied nahezu allein die ungesteuerte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitslosigkeit, Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingsströme, Fluchtursachen, Geringverdiener, Kriege, Merkel, Merkels Flüchtlinge, Minijobber, Prekäre atypische Beschäftigung, Sozialabbau, Syrien
Verschlagwortet mit Arbeitslose, Benachteiligung Einheimischer, darunter über 2 Mio Vollzeitbeschäftigte, Flüchtlingspolitik, Flüchtlingsstrom aus Syrien, friedensstiftende Maßnahmen, Geringverdiener, Gesetzliche Krankenversicherung, Kriegsabenteuer, Mindestlohn-Ausnahmen, Minijobber, Niedriglöhner, Wohnungsmangel
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Fluchtursachen
Dieser Beitrag ist eine Ergänzung zum Artikel „Fluchtursachen beseitigen“ Ich möchte mit dieser Auswahl auch älterer Beiträge deutlicher machen, dass die wesentlichen Fluchtursachen auch vor fünfzehn Jahren bereits lange bekannt waren und öffentlich angeprangert wurden. Sie wurden schon damals von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingsströme, Fluchtursachen, hemmungslose Ausbeutung, Jean Ziegler, korrupte Regierungen, Kosovo, Kriege, Merkel, Michael Lüders, Militärintervention, Multinationale Konzerne, Profitmaximierung, Rüstungsexporte, Sozialabbau, Syrien, Umverteilungspolitik, UN Sipri, Waffenexport, Waffenlieferung
Verschlagwortet mit Fluchtursachen beseitigen
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Fluchtursachen beseitigen
Nach „Eurokrise“, „Ukraine“ und „Griechenland“ ist nun „Flüchtlingsaufnahme in D“ beherrschendes Thema in unseren Medien. Keine Frage: Menschen in Not muss geholfen werden. Warum aber wurden in all den Jahrzehnten nicht die Fluchtursachen beseitigt? In allen Medien werden tagtäglich Unterbringungsprobleme, Aufnahmestatistiken mit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingsströme, Fluchtursachen, hemmungslose Ausbeutung, Jean Ziegler, korrupte Regierungen, Kosovo, Kriege, Merkel, Michael Lüders, Militärintervention, Multinationale Konzerne, Profitmaximierung, Rüstungsexporte, Syrien, UN Sipri, Waffenexport, Waffenlieferung
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EU-Chef Juncker und Europas größter Steuerbetrug. Eine Glosse
Der größte Steuerbetrüger Europas, dieses Prädikat steht EU-Chef Juncker zu, glauben viele. Auch hierzulande ist Steuerbetrug – genannt „Steuersparen“ – sehr beliebt. Doch nicht bei allen: Ständige Forderungen nach Steuergerechtigkeit und Bekämpfung von Steuerbetrug bedrohen immer stärker Wirtschaftsprofite und Vermögen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Juncker, Luxemburg Leaks, Steuerhinterziehung
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EuGH-Gutachten kein Freibrief für EZB
Von den Medien wird das Gutachten als Freibrief für EZB-Anleihenkäufe verkauft. Damit wird m.E. der Entscheidung für „Staatsanleihenkäufe im großen Stil“ zu voreiligen und unverantwortlichen Anleihenkäufen der EZB Vorschub geleistet. Gegensteuern von Bundesbank und BVerfG ist dringend erforderlich, um ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Draghi, EU-Schuldenkrise, EuGH, EuGH Gutachten, EZB, EZB-Staatsanleihenkäufe
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Junckers Steuerhinterziehungs-Aktivitäten
Juncker führt also nun die EU-Behörde, die bereits seit längerem gegen Luxemburg und andere Staaten wegen umstrittener Steuerregelungen ermittelt. Das ist fast noch skandalöser als Junckers Steuerhinterziehungsmodell-Aktivitäten als Luxemburger Premier und Finanzminister und offenbart zugleich die Einstellung der EU-Spitzenpolitiker-Mehrheit. Dazu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Juncker, Luxemburg Leaks, Steuerhinterziehung, TTIP-Handelsabkommen
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Waffenlieferung – Alles spricht dagegen
Die Regierung Merkel hatte am Mittwoch, 20.8.2014 ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, Waffen an kurdische Peschmerga-Milizen im Kriegsgebiet Nordirak zu liefern. Waffenlieferungen in Spannungsgebiete, seit Jahrzehnten ein aus guten Gründen verteidigtes Tabu, werden uns nun als ganz offizielle Regierungspolitik Merkels, sogar als dringend … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Merkel, Waffenlieferung
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Gaucks ESM-Ratifizierung rechtsunwirksam?
Nun ist es amtlich: Bundespräsident Gauck hat ohne völkerrechtliche Sicherstellung der BVerfG-Auflagen zum ESM-Vertrag den ESM-Ratifikationsvertrag bereits am 13.9.2012 unterschrieben. Die völkerrechtliche Sicherstellung der BVerfG-Auflagen zum ESM-Vertrag wurde jedoch erst am 27.9.2012 von den ESM-Mitgliedsstaaten als „Gemeinsame Erklärung“ vollzogen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EU-Schuldenpolitiker, EZB, Merkel
Verschlagwortet mit Christian Wulff, Joachim Gauck
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