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Zum SPD-Mitgliederentscheid

GroKo bedeutet nichts anderes als „Merkels weiter so Politik“ zu ermöglichen. Das steht im krassen Widerspruch zu den sozialpolitischen Zielen der SPD. Der Koalitionsvertrag ist weit davon entfernt: Flickschusterei statt Bekämpfung von Altersarmut, Massenarbeitslosigkeit, prekärer Beschäftigung, Steuerprivilegien. Bei den SPD-Hauptpunkten … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie "Merkels weiter so Politik", Arbeitslosigkeit, Bürgerversicherung, Flüchtlinge, GroKo, Koalitionsvertrag, Kranken- und Pflegeversicherung, Merkels Flüchtlingspolitik, Merkels Sozialdemontage, Prekäre atypische Beschäftigung, Rentenversicherung, SPD-Mitgliederentscheid | Kommentar schreiben