Archiv der Kategorie: Merkel

Wahljahr 2017 – Flüchtlings-Probleme ausgeblendet

Merkels gigantische Flüchtlingswelle 2015/16 wurde zum Wahljahr 2017 mühsam *gedrosselt. Die tagtäglichen Übergriffe auf Frauen, Polizisten und Rettungskräfte, Straßengewalt und -Raub, zunehmende “nogo-areas” und Terror-Anschläge, die wir der CDU-Vorsitzenden Merkel “verdanken”, haben scheinbar keine Rolle gespielt. Die CDU konnte in den … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Altersarmut und Rentenreform ausgeblendet, Altersarmut vermeiden, Arbeitsplätze zuerst für Einheimische, Bundestagswahl, Bundestagswahl 2017, Flüchtlinge, Flüchtlingsprobleme ausgeblendet, Merkel, Merkels Flüchtlinge, Merkels Flüchtlingswelle, Verschleierung der Flüchtlingsprobleme, von CDU-Bundeskanzlerin Merkel verursachter Flüchtlingsansturm, Wahljahr 2017, Wahljahr 2017 - Flüchtlingsprobleme | Kommentar schreiben

Altersarmut – Folge politischer Eingriffe

CDU und Bundeskanzlerin Merkel wollen das Thema Altersarmut zur Bundestagswahl im Herbst 2017 unbedingt vermeiden. Da scheinen die Sicherheits- und Sozialprobleme aufgrund Merkels Flüchtlingspolitik als derzeit beherrschendes Thema hilfreich, um von den eigentlichen Problemen Altersarmut,  prekäre Beschäftigung und Arbeitslosigkeit abzulenken. Es … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, Altersarmut vermeiden, Alterseinkünftegesetz 2005, Alterssicherung, Altersvorsorge, Gesetzliche Rentenversicherung, GRV für alle, Kürzungsfaktoren, Lebensstandardsicherung, Merkel, Rentenanpassungsformel, Rentenbesteuerung, Rentendemontage, Rentenniveau, Rentenreform-Alternative, Rentenversicherung, Riesterreform, versicherungsfremde oder nicht beitragsgedeckte Leistungen | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Merkels Flüchtlinge

Erfreulich ist die große Hilfsbereitschaft hierzulande, den Flüchtlingen aus Ihrer Not zu helfen. Im krassen Gegensatz dazu die rücksichtslose Überlastung aller durch den plötzlichen Ansturm von Merkels Flüchtlingen, den von Bundeskanzlerin Merkel ausgelösten gewaltigen Flüchtlingsstrom. Merkel entschied nahezu allein die ungesteuerte … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, Arbeitslosigkeit, Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingsströme, Fluchtursachen, Geringverdiener, Kriege, Merkel, Merkels Flüchtlinge, Minijobber, Prekäre atypische Beschäftigung, Sozialabbau, Syrien | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Kommentar schreiben

Fluchtursachen

Dieser Beitrag ist eine Ergänzung zum Artikel “Fluchtursachen beseitigen” Ich möchte mit dieser Auswahl auch älterer Beiträge deutlicher machen, dass die wesentlichen Fluchtursachen auch vor fünfzehn Jahren bereits lange bekannt waren und öffentlich angeprangert wurden. Sie wurden schon damals von … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingsströme, Fluchtursachen, hemmungslose Ausbeutung, Jean Ziegler, korrupte Regierungen, Kosovo, Kriege, Merkel, Michael Lüders, Militärintervention, Multinationale Konzerne, Profitmaximierung, Rüstungsexporte, Sozialabbau, Syrien, Umverteilungspolitik, UN Sipri, Waffenexport, Waffenlieferung | Verschlagwortet mit | Kommentar schreiben

Fluchtursachen beseitigen

Nach “Eurokrise”, “Ukraine” und “Griechenland” ist nun “Flüchtlingsaufnahme in D” beherrschendes Thema in unseren Medien. Keine Frage: Menschen in Not muss geholfen werden. Warum aber wurden in all den Jahrzehnten nicht die Fluchtursachen beseitigt? In allen Medien werden tagtäglich Unterbringungsprobleme, Aufnahmestatistiken mit … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingsströme, Fluchtursachen, hemmungslose Ausbeutung, Jean Ziegler, korrupte Regierungen, Kosovo, Kriege, Merkel, Michael Lüders, Militärintervention, Multinationale Konzerne, Profitmaximierung, Rüstungsexporte, Syrien, UN Sipri, Waffenexport, Waffenlieferung | Kommentar schreiben

Waffenlieferung – Alles spricht dagegen

Die Regierung Merkel hatte am Mittwoch, 20.8.2014 ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, Waffen an kurdische Peschmerga-Milizen im Kriegsgebiet Nordirak zu liefern. Waffenlieferungen in Spannungsgebiete, seit Jahrzehnten ein aus guten Gründen verteidigtes Tabu, werden uns nun als ganz offizielle Regierungspolitik Merkels, sogar als dringend … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, Merkel, Waffenlieferung | 2 Kommentare

Gaucks ESM-Ratifizierung rechtsunwirksam?

Nun ist es amtlich: Bundespräsident Gauck hat ohne völkerrechtliche Sicherstellung der BVerfG-Auflagen zum ESM-Vertrag den ESM-Ratifikationsvertrag bereits am 13.9.2012 unterschrieben. Die völkerrechtliche Sicherstellung der BVerfG-Auflagen zum ESM-Vertrag wurde jedoch erst am 27.9.2012 von den ESM-Mitgliedsstaaten als “Gemeinsame Erklärung” vollzogen und … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EU-Schuldenpolitiker, EZB, Merkel | Verschlagwortet mit , | Kommentar schreiben

Verbrauchertäuschung beim Autokauf

Für Verbraucher ist der Spritverbrauch mitentscheidend beim Autokauf, sinken doch mit niedrigem Spritverbrauch die laufenden Kosten. Doch bei immer weniger Fahrzeugen stimmt die Herstellerangabe mit dem tatsächlichen Spritverbrauch überein. Auch bei kontrolliert Sprit sparender Fahrweise ist der tatsächliche Spritverbrauch meist … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, Merkel | Kommentar schreiben

Gute Wahlgründe – EUROPA-WAHL 2014

So können auch Sie Ihre Stimme effektiv einsetzen: EU-Schuldenpolitiker stoppen – unterstützende EU-Abgeordnete abwählen. Die bisherige EU-Fraktions-Mehrheit der Verschuldungspolitiker kippt. Geheimverhandlungen zum TTIP-Handelsabkommen mit den USA stoppen. Weg vom Europa der Konzerne, hin zur EU-Politik für die Bürger Europas. Vollständiger … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Bankenunion, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EU-Schuldenpolitiker, Europawahl 2014, EZB, Merkel, TTIP-Handelsabkommen | Verschlagwortet mit | Kommentar schreiben

ESM – Geld regiert die Welt …und das Recht

ESM-Geheimflug nonstop in die Schuldenunion  Gigantische Schuldensteigerung unter Merkel: o 2082 Milliarden € Schulden  schwächen die Handlungsfähigkeit unseres Staates. Schulden unter Merkel seit 2005 exessiv um rund 600 Milliarden gestiegen. o Milliardenrisiken für die Steuerzahler lauern in Bad Banks : … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, Bankenunion, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EZB, Merkel | 1 Kommentar