Archiv der Kategorie: Allgemein

Waffenlieferungen und Energiesanktionen erfolglos

Schlimmer noch. Sie haben den Krieg nur verlängert, Not und Elend in der Ukraine noch vergrößert. Die von der Ukraine mittlerweile unabhängigen Gebiete sind längst verloren. Nur Friedensverhandlungen können den schrecklichen Krieg beenden. Der Einfluss von Washingtons Marionette Selensky ist … Weiterlesen

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Ukraine kann Krieg beenden

Die Sanktionen können den Ukraine-Krieg nicht stoppen. Die Ukraine kann den Krieg mit Russland nicht gewinnen. Nur durch Friedensverhandlungen kann Ukraine-Präsident Selenskyj selbst diesen Krieg stoppen: Eine Erweiterung der Nato durch die Ukraine muss vertraglich ausgeschlossen werden. Ein Eingriff der … Weiterlesen

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Rentenkonzept der CDU Radikaler Umbau zur GRV für alle

Rentenkonzept der CDU vom November 2020. Radikaler Umbau zur „Erwerbstätigenversicherung“: Gesetzliche Rente für alle. Am 20. November 2020 berichten Medien, darunter ntv, focus, Welt, dass in der CDU ein tiefgreifender Umbau des Rentensystems geplant ist.Das Konzept des CDU-Bundesfachausschusses „Soziale Sicherung … Weiterlesen

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Lieferkettengesetz und Dienstreisenvorwürfe

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller (CSU) wurde am 15.11.2020 von „Bild am Sonntag“ scharf kritisiert als „Minister Schamlos“ und u. a. wg. „Dienstreisen-Vorwürfen“ . Von der Mainstream-Presse wird das Thema bereitwillig aufgegriffen, so auch von der regionalen Heilbronner Stimme. Doch während … Weiterlesen

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Neuer Weg für ein soziales Europa – EU-Wahl 2019

Merkels Groko will die „Verteidigungsausgaben“ – ganz Trump-hörig – jährlich von 42 auf 70 Milliarden Euro erhöhen. Statt dieser gigantischen Aufrüstung wären diese Mittel dringend nötig zur überfälligen Einführung einer Rentenversicherung für alle Erwerbstätigen wie für eine KV/PV-Reform zu einer … Weiterlesen

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UN-Migrationspakt – Fakten gegen eine Teilnahme

Statt ein Programm zur Beseitigung der Ursachen von Flucht und Migration verbindlich zu beschließen, wird weltweite millionenfache Migration durch zwei UN-Abkommen gefördert. Neben den Asyl berechtigten politisch verfolgten Flüchtlingen ist der weit überwiegende Teil auf der Flucht vor Krieg, Folter … Weiterlesen

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Bürgerversicherung – Schulz versagt kläglich

Bürgerversicherung und weitere wesentliche Partei-Sondierungsforderungen kläglich vernachlässigt. Schulz knickt vor „Merkels unsoziales weiter so“ ein. Sein SPD-Crashkurs vergibt beste Chancen Merkels Sozialdemontage  zu korrigieren. Beispiel Bürgerversicherung. Ihre Einführung wäre ein wesentlicher Fortschritt sozialer Gerechtigkeit und zukunftssicherer Finanzierung der Kranken- und … Weiterlesen

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Merkel-Dämmerung – Kurz kann es besser

Regierungsbildung in wenigen Wochen in Österreich.  Ganz im Gegensatz zu Merkel-Hickhack und Unions-Verweigerungshaltung. Was den Menschen hierzulande am meisten auf den Nägeln brennt, hat der künftige Bundeskanzler Österreichs, Sebastian Kurz, in  wenigen Wochen ohne öffentliches Schaulaufen und Streitereien bewältigt. Darunter … Weiterlesen

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Altersarmut – Folge politischer Eingriffe

CDU und Bundeskanzlerin Merkel wollen das Thema Altersarmut zur Bundestagswahl im Herbst 2017 unbedingt vermeiden. Da scheinen die Sicherheits- und Sozialprobleme aufgrund Merkels Flüchtlingspolitik als derzeit beherrschendes Thema hilfreich, um von den eigentlichen Problemen Altersarmut,  prekäre Beschäftigung und Arbeitslosigkeit abzulenken. Es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Altersarmut vermeiden, Alterseinkünftegesetz 2005, Alterssicherung, Altersvorsorge, Gesetzliche Rentenversicherung, GRV für alle, Kürzungsfaktoren, Lebensstandardsicherung, Merkel, Rentenanpassungsformel, Rentenbesteuerung, Rentendemontage, Rentenniveau, Rentenreform-Alternative, Rentenversicherung, Riesterreform, versicherungsfremde oder nicht beitragsgedeckte Leistungen | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Renten immer weniger wert – Rentenniveau wieder anheben

Die Fraktion Die Linke fordert im Antrag 18/6878, das Rentenniveau in Deutschland wieder anzuheben. In ihrem Antrag kritisiert die Fraktion, dass das Rentenniveau im Jahr 2029 knapp 16 Prozent unter dem Niveau zur Jahrtausendwende liegen wird und bezieht sich dabei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Altersarmut vermeiden, Alterseinkünftegesetz 2005, Alterssicherung, gigantischen Betrug, Lebensstandardsicherung, Nachhaltigkeitsfaktor, Rentenanpassungsformel, Rentenbesteuerung, Rentenniveau, Rentenniveau wieder anheben, Rentenversicherung, Riester-Faktor, Riesterrente, Verfassungsbeschwerde Jochen Pleines, Verfassungsbeschwerde vom 11.5.2010 | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar