Archiv des Autors: K. Albrecht

An Taten messen, nicht an Versprechungen

Was CDU/CSU FDP SPD Grüne heute wieder vollmundig versprechen (Vermeidung von Altersarmut, Steuergerechtigkeit, Abbau prekärer Beschäftigung, Mindestlohneinführung, Bürgerversicherung, Mütterrente, Rentenversicherung für alle Erwerbstätigen, uvm.) hätten Sie doch längst umsetzen können. Besonders Schwarz-Gelb aber auch SPD und Grüne als sie an … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein | Kommentar schreiben

Wichtige Information zur Bundestagswahl 2013 – Es geht um unser Geld

Schuldenländer wie Spanien, Irland, Spanien, Portugal, Zypern, Slowenien und Italien warten neben Griechenland auf zusätzliche Milliardenhilfen aus dem neuen dauerhaften Rettungsschirm ESM. Nur die anstehende Bundestagswahl hat den Ansturm  auf den  dauerhaften “Rettungsschirm ESM” der Schuldenländer bisher aufgehalten.  Beenden wir die … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie ESM, EU-Schuldenkrise, Merkel | Kommentar schreiben

ESM / EZB Hauptsacheverfahren des BVerfG

Das Bundesverfassungsgericht wird sich im Juni erneut mit dem Euro-Rettungsschirm ESM und die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Schuldenkrise beschäftigen. Der Zweite Senat hat die mündliche Verhandlung im Hauptsacheverfahren für den 11. und 12. Juni 2013 angesetzt. Verfassungsklage gegen Fiskalpakt, … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise | Kommentar schreiben

Zypern offenbart Sittenverfall durch Rettungspolitik

Mit dem 10 Milliarden EU-Rettungspaket (zusätzlich zu bereits ausgezahlten 9,4 Milliarden Liquiditätskrediten, “Emergency Liquidity Assistance” (ELA), gedeckt durch die EZB)  für Zypern wird endlich öffentlich eingeräumt, dass die EU-Rettungsschirmgelder nicht Zypern und seinen Bürgern zukommen, sondern zur “Bankenrettung” verwendet werden. … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EZB | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar schreiben

Rettungspaket für Zypern? – Staatsgeheimnis Bankenrettung

Mit dem 10 Milliarden EU-Rettungspaket (zusätzlich zu bereits ausgezahlten 9,4 Milliarden Liquiditätskrediten, “Emergency Liquidity Assistance” (ELA), gedeckt durch die EZB)  für Zypern wird endlich öffentlich eingeräumt, dass die EU-Rettungsschirmgelder nicht Zypern und seinen Bürgern zukommen, sondern zur “Bankenrettung” verwendet werden. … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EZB, Rettungspaket Zypern, Staatsgeheimnis Bankenrettung, Zwangsabgabe für Kleinsparer Rettungsschirm | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar schreiben

Target-2 gefährdet Bundesbankvermögen – Strafrechtliche Aspekte

Gigantische Risiken in den Bilanzen der Bundesbank können Deutschland in den Staatsbankrott treiben. In Folge der “Euro-Rettungspolitik” wachsen die offenen Forderungen der Bundesbank durch den europäischen Zahlungsverkehr seit Jahren an; Stand März 2013: 589 Milliarden Euro. Ursache ist das europäische … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EZB, Target 2 Schuldenhaftung | Kommentar schreiben

ESM und EZB im Rechtssumpf – Hauptverfahren überfällig

Acht Monate seit der Verfassungsklage gegen ESM, Fiskalpakt sowie trickreicher Umgehung der “No-Bailout-Klausel” und fünf Monate seit der vorläufigen Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts steht das Hauptverfahren noch immer aus. Das ist ganz besonders erstaunlich hatte doch Anfang Juli 2012 Bundesfinanzminister Schäuble … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, EZB | Kommentar schreiben

Riester-Förderung in die gesetzliche Rente (GRV) überführen

Mit Blick auf die drohende Altersarmut weiter Teile der Bevölkerung fordert die Linksfraktion in ihrem Antrag Drs 17/12436 die Bundesregierung unter anderem auf, die Riester-Förderung in die gesetzliche Rente zu überführen: Denn die Riesterrente ist ein Flop, sie verstärkt Altersarmut.  Der Deutsche … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, Rentenversicherung, Riesterrente | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

Griffe in die Rentenkasse – Fadenscheinige Begründungen

Das Vertrauen in die gesetzliche Rentenversicherung wird seit Jahren untergraben; der Staat selbst verfälscht und belastet die Finanzlage der Rentenkasse. Über 600 Milliarden Euro wurden seit 1957 von den Beiträgen der Rentenversicherten für staatliche Aufgaben, den “versicherungsfremden (nicht beitragsgedeckten) Leistungen” … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein, Rentenversicherung | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

Beschäftigtendatenschutzgesetz heftig kritisiert

Der schwarz-gelbe Gesetzentwurf eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes stößt auf  heftige Kritik: „Den Entwurf als Erfolg zu feiern, nur weil die heimliche Videoüberwachung künftig verboten sein wird, lässt die massiven Verschlechterungen an anderen Stellen völlig außer Acht”. Die Bespitzelungen von Mitarbeiter/innen durch Unternehmen … Weiterlesen

Veröffentlicht in der Kategorie Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar