Archiv der Kategorie: Merkel

Bürgerversicherung – Schulz versagt kläglich

Bürgerversicherung und weitere wesentliche Partei-Sondierungsforderungen kläglich vernachlässigt. Schulz knickt vor „Merkels unsoziales weiter so“ ein. Sein SPD-Crashkurs vergibt beste Chancen Merkels Sozialdemontage  zu korrigieren. Beispiel Bürgerversicherung. Ihre Einführung wäre ein wesentlicher Fortschritt sozialer Gerechtigkeit und zukunftssicherer Finanzierung der Kranken- und … Weiterlesen

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Merkel-Dämmerung – Kurz kann es besser

Regierungsbildung in wenigen Wochen in Österreich.  Ganz im Gegensatz zu Merkel-Hickhack und Unions-Verweigerungshaltung. Was den Menschen hierzulande am meisten auf den Nägeln brennt, hat der künftige Bundeskanzler Österreichs, Sebastian Kurz, in  wenigen Wochen ohne öffentliches Schaulaufen und Streitereien bewältigt. Darunter … Weiterlesen

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Wahljahr 2017 – Flüchtlings-Probleme ausgeblendet

Merkels gigantische Flüchtlingswelle 2015/16 wurde zum Wahljahr 2017 mühsam *gedrosselt. Die tagtäglichen Übergriffe auf Frauen, Polizisten und Rettungskräfte, Straßengewalt und -Raub, zunehmende „nogo-areas“ und Terror-Anschläge, die wir der CDU-Vorsitzenden Merkel „verdanken“, haben scheinbar keine Rolle gespielt. Die CDU konnte in den … Weiterlesen

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Altersarmut – Folge politischer Eingriffe

CDU und Bundeskanzlerin Merkel wollen das Thema Altersarmut zur Bundestagswahl im Herbst 2017 unbedingt vermeiden. Da scheinen die Sicherheits- und Sozialprobleme aufgrund Merkels Flüchtlingspolitik als derzeit beherrschendes Thema hilfreich, um von den eigentlichen Problemen Altersarmut,  prekäre Beschäftigung und Arbeitslosigkeit abzulenken. Es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Altersarmut vermeiden, Alterseinkünftegesetz 2005, Alterssicherung, Altersvorsorge, Gesetzliche Rentenversicherung, GRV für alle, Kürzungsfaktoren, Lebensstandardsicherung, Merkel, Rentenanpassungsformel, Rentenbesteuerung, Rentendemontage, Rentenniveau, Rentenreform-Alternative, Rentenversicherung, Riesterreform, versicherungsfremde oder nicht beitragsgedeckte Leistungen | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Merkels Flüchtlinge

Erfreulich ist die große Hilfsbereitschaft hierzulande, den Flüchtlingen aus Ihrer Not zu helfen. Im krassen Gegensatz dazu die rücksichtslose Überlastung aller durch den plötzlichen Ansturm von Merkels Flüchtlingen, den von Bundeskanzlerin Merkel ausgelösten gewaltigen Flüchtlingsstrom. Merkel entschied nahezu allein die ungesteuerte … Weiterlesen

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Fluchtursachen

Dieser Beitrag ist eine Ergänzung zum Artikel „Fluchtursachen beseitigen“ Ich möchte mit dieser Auswahl auch älterer Beiträge deutlicher machen, dass die wesentlichen Fluchtursachen auch vor fünfzehn Jahren bereits lange bekannt waren und öffentlich angeprangert wurden. Sie wurden schon damals von … Weiterlesen

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Fluchtursachen beseitigen

Nach „Eurokrise“, „Ukraine“ und „Griechenland“ ist nun „Flüchtlingsaufnahme in D“ beherrschendes Thema in unseren Medien. Keine Frage: Menschen in Not muss geholfen werden. Warum aber wurden in all den Jahrzehnten nicht die Fluchtursachen beseitigt? In allen Medien werden tagtäglich Unterbringungsprobleme, Aufnahmestatistiken mit … Weiterlesen

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Waffenlieferung – Alles spricht dagegen

Die Regierung Merkel hatte am Mittwoch, 20.8.2014 ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, Waffen an kurdische Peschmerga-Milizen im Kriegsgebiet Nordirak zu liefern. Waffenlieferungen in Spannungsgebiete, seit Jahrzehnten ein aus guten Gründen verteidigtes Tabu, werden uns nun als ganz offizielle Regierungspolitik Merkels, sogar als dringend … Weiterlesen

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Gaucks ESM-Ratifizierung rechtsunwirksam?

Nun ist es amtlich: Bundespräsident Gauck hat ohne völkerrechtliche Sicherstellung der BVerfG-Auflagen zum ESM-Vertrag den ESM-Ratifikationsvertrag bereits am 13.9.2012 unterschrieben. Die völkerrechtliche Sicherstellung der BVerfG-Auflagen zum ESM-Vertrag wurde jedoch erst am 27.9.2012 von den ESM-Mitgliedsstaaten als „Gemeinsame Erklärung“ vollzogen und … Weiterlesen

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Verbrauchertäuschung beim Autokauf

Für Verbraucher ist der Spritverbrauch mitentscheidend beim Autokauf, sinken doch mit niedrigem Spritverbrauch die laufenden Kosten. Doch bei immer weniger Fahrzeugen stimmt die Herstellerangabe mit dem tatsächlichen Spritverbrauch überein. Auch bei kontrolliert Sprit sparender Fahrweise ist der tatsächliche Spritverbrauch meist … Weiterlesen

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