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- Was hat Gauck unterschrieben?
- Milliardenkredite vom ESM – Steuerzahler haften
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- ESM verhindern statt vorziehen
- Gigantischer EU-Rettungsschirm – doch wer wird gerettet?
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Archiv der Kategorie: ESM
Was hat Gauck unterschrieben?
Bereits am 13.09.2012, einen Tag nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat Bundespräsident Joachim Gauck die Gesetze zum Euro-Rettungsfonds ESM unterzeichnet. Vom BVerfG war aber gefordert, dass als Voraussetzung der Ratifizierung den Vertragsauflagen von allen 17 Vertragspartnern – völkerrechtlich verbindlich dokumentiert … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, ESM, EU-Schuldenkrise
Verschlagwortet mit BVerfG-Auflagen, ESM-Urteil, Fiskalpakt, Joachim Gauck, Ratifizierung, Schäuble, Vertragsauflagen, völkerrechtlich verbindliche Vertragsänderung
1 Kommentar
Milliardenkredite vom ESM – Steuerzahler haften
Haben Sie sich schon einmal gefragt warum wir einen dauerhaften Rettungsschirm brauchen? Eine dauerhafte Rettungsaktion? Den Euro, die EU dauerhaft retten? Wenn die nicht lebensfähig sind, kann ein dauerhafter Rettungsschirm auch nicht helfen! ESM. Einführung eines neuen dauerhaften Rettungsschirmes Der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, Merkel, Sozialabbau, Umverteilungspolitik
Verschlagwortet mit 732 Milliarden Euro, Artikel 123 Verbot des EZB-Erwerbs von Staatsanleihen, Artikel 125 Nichtbeistandsklausel, Ausweitung der Verschuldung, Bankrott, Bundespräsident Wulff, dauerhafte Rettungsaktion, dauerhafter Rettungsschirm, ESM, EU-Rettungsschirm-Bürgschaft, EU-Schuldenpolitik, EU-Sozialabbau, EU-Verschuldungs-Rettungspolitik, EU-Verschuldungspolitik, EU-Vertrag, Euro-Rettungspolitik, Eurobonds, Europäische Stabilitätsmechanismus ESM, EZB-Aufkäufe, Griechenland, Hauptzahler Deutschland, intransparent, Merkel-Regierung, Milliardenkredite, ohne demokratische Kontrolle, Rettungsschirm-Politik, Staatsanleihen, Steuerzahler haften, Superbehörde, Targetforderungen
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ESM verhindern statt vorziehen
Was nicht (weiter) passieren darf: Die Privatisierung der Gewinne und Sozialisierung der Verluste. Der Sozialabbau in der EU als vermeintliche Rettungsmaßnahme. Rettungsschirm mit Rückgriff auf Staats/Goldreserven der EU-Geberländer. Eine wesentliche Voraussetzung: . Verhinderung der Einführung des ESM – . Schulden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise
Verschlagwortet mit ESM-Gouverneursrat, Keine Zustimmung im Bundestag zum ESM, Nein zur Haftungsunion, unbegrenzt hohe Kreditsummen
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Gigantischer EU-Rettungsschirm – doch wer wird gerettet?
Schulden, immer mehr Schulden. Von der Schuldenvermeidung zu kurzfristiger einmaliger Kredit-Hilfe über immer mehr Kredit-Hilfen zum Rettungs-Kreditschirm für drei Jahre und nun ab Juli 2013 (evtl.2012) geplant der dauerhafte Rettungs-Kreditschirm ESM: Die automatische Verschuldungs-Dauerhilfe und Kreditvergabe ohne Kontrolle durch die Länder-Parlamente. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, ESM, Eu-Rettungsschirm, EU-Schuldenkrise, Merkel
Verschlagwortet mit 379 Milliarden Euro, automatische Verschuldungs-Dauerhilfe, ESM, EU-Rettungsschirm, Finanzexperte Max Otte, Geldgeber Griechenlands, Hauptnutznießer, Hauptzahler Deutschland, Investmentbanken, Kredit-Hilfe, Kreditvergabe ohne Kontrolle, Länder-Parlamente, Rettung des Euro, Rettung Griechenlands, Rettungs-Kreditschirm, Schulden, Schuldenvermeidung, Superreiche
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